(1) Alle Leistungen der ZieL.media GmbH & Co. KG (im Folgenden ZieL.media genannt) werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, ZieL.media hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Diese AGB gelten - unabhängig von einer erneuten Einbeziehung - auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller, sofern es sich bei diesem um einen Kaufmann handelt.
(4) Die AGB gelten grundsätzlich in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote von ZieL.media sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, es sei denn, ein Angebot wird ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§ 3 Vergütung

(1) Soweit nicht anders vereinbart ist ZieL.media berechtigt, einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung, mindestens jedoch 25%, bei Vertragsschluss zu verlangen.
(2) Für Leistungen, die nicht von der vereinbarten Vergütung erfasst werden, kann ZieL.media die übliche Vergütung verlangen. Hierzu gehören auch Änderungen von Leistungen, die von dem Besteller bereits freigegeben waren. Als übliche Vergütung für fotografische Leistungen gilt die in der Broschüre „Bildhonorare“ der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (in der jeweils aktuellen Fassung) für die jeweilige Leistung angegebene Vergütung.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise ausschließlich Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und etwaiger Zölle.
(4) Zahlungen sind mit Zugang der Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Für den Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regeln.
(5) Eine Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 4 Haftung

(1) Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet ZieL.media nur im Falle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht).
(2) Soweit ZieL.media auf Veranlassung des Bestellers Fremdleistungen in dessen Namen und für dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet ZieL.media nicht für Leistungen der beauftragten Leistungserbringer. Gleiches gilt für Software o.ä. von Dritten (auch Open Source), die im Rahmen des Auftrages verwendet wird.
(3) ZieL.media weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Internet- bzw. Programmierleistungen so zu erstellen, dass sie vollständig gegen Manipulation durch Dritte geschützt sind. Derartige Leistungen werden so erstellt, dass sie auf den gängigen Browsern korrekt angezeigt werden. ZieL.media haftet daher weder für Manipulationen durch Dritte noch für Darstellungsfehler bei der Verwendung anderer bzw. geänderter Plattformen (z.B. neuere Browserversionen oder geänderte Servereinstellungen).  

(4) ZieL.media haftet nicht für die Schutzfähigkeit und die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der erbrachten Arbeiten.

§ 5 Lieferung

(1) Der Versand versandfähiger Leistungen erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Sämtliche Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
(2) Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung, unverschuldetes Unvermögen, Stromausfall o.ä. verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.

§ 6 Kündigung

(1) Für eine Kündigung durch den Besteller vor Vollendung des Werkes gilt § 649 BGB. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
(2) Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Kündigt der Besteller, so gehen keinerlei Nutzungsrechte auf ihn über. Bereits erhaltene Leistungen sind unverzüglich an ZieL.media zurückzugeben.

§ 7 Fremdleistungen

(1) ZieL.media ist berechtigt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, etwaige zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Bestellers zu beauftragen.
(2) Soweit etwaige zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von ZieL.media beauftragt werden, ist der Besteller verpflichtet, ZieL.media von sämtlichen Verbindlichkeiten, die sich hieraus ergeben, freizustellen.

§ 8 Schutzrechte an überlassenen Gegenständen

(1) Der Besteller versichert, dass er zur Verwendung aller an ZieL.media übergebenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Videos, Muster etc.) und sonstiger im Rahmen des Vertrags überlassener Gegenstände sowie zur Einräumung etwaiger für den Vertragszweck erforderlicher Rechte hieran berechtigt ist.
(2) Wenn der Besteller entgegen dieser Versicherung zur Verwendung der Gegenstände bzw. zur Einräumung erforderlicher Rechte nicht berechtigt ist, stellt der Besteller ZieL.mediavon allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) An Entwürfen, Layouts, Software und sonstigen Materialien und Unterlagen, die im Rahmen von Angeboten und Vertragsverhandlungen übergeben werden, werden dem Besteller kein Eigentum und keine Nutzungsrechte eingeräumt. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von ZieL.media.
(2) ZieL.media gewährt dem Besteller nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung an den erbrachten Leistungen das Recht, die Leistungen allein für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke zu nutzen. Ohne ausdrückliche anderweitige Vereinbarung ist die Verwendung örtlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Die Nutzung der Leistungen von ZieL.media ganz oder teilweise über den ursprünglichen Zweck hinaus ist gesondert zu vergüten.
(3) Eine Weitergabe der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterlizenzen ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart ist oder sich aus dem Vertragszweck ergibt. Eine nicht bereits sich aus dem Vertragszweck ergebende Weitergabe der Nutzungsrechte ist gesondert zu vergüten.

§ 10 Referenzen

(1) ZieL.media hat das Recht, Internetseiten, Fotografien, Videoproduktionen oder sonstige Ergebnisse der erbrachten Leistungen ohne besonderes Einverständnis des Bestellers als Referenz auf der Internetseite www.ziel.media aufzuführen und in Belegmappen bzw. bei Präsentationen zu verwenden.
(2) ZieL.media behält sich vor, bei Webdesign-Leistungen einen Link auf den Seiten der Internetpräsenz des Bestellers zu platzieren, der zur Internetseite www.ziel.media führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Internetpräsenz des Bestellers stört.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Düren.
(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von ZieL.media schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Schriftformklausel.
(4) Soweit im Rahmen dieser AGB Schriftform verlangt wird, genügen auch Erklärungen per Telefax oder E-Mail.
(5) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll in diesem Fall durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, die in ihrem Regelungsgehalt dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.  Dies gilt entsprechend für Regelungslücken.


Stand:    01. April 2023